Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben in ihrer Videoschaltkonferenz am 10. Februar Beschlüsse gefasst, die teilweise von der von der CDA veröffentlichten Beschlussvorlage abweichen.

So wurde die Verlängerung des Lockdown auf den Zeitraum bis zum 7.März beschränkt und nicht wie in der Beschlussvorlage vorgesehen bis zum 14. März.

Abweichend von der Beschlussvorlage hat man sich auf eine Öffnungsperspektive für den Einzelhandel sowie für Museen und Galerien verständigt. Im Beschluss dazu heißt es:
Aus heutiger Perspektive, insbesondere vor dem Hintergrund der Unsicherheit bezüglich der Verbreitung von Virusmutanten, kann der nächste Öffnungsschritt bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenzvon höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnerdurch die Länder erfolgen. Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung der noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen.

Den vollständigen Beschluss der Video-Schaltkonferenz können Sie hier downloaden:

Beschluss der Video-Schaltkonferenz vom 10.02.2021

Bremen und Niedersachsen haben ihre Corona-Verordnungen zwischenzeitlich entsprechend angepasst. Die ab 13.Februar gültige niedersächsische Corona-Verordnung können Sie hier herunterladen:

niedersächsische Corona-Verordnung in der ab 13.02.21 gültigen Fassung

Die 24.Bremer Corona-Verordnung tritt am 15.02.21 in Kraft und kann hier heruntergeladen werden:

24.Bremer Corona-Verordnung - gültig am 15.02.2021

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